Das erweiterte Kurzarbeitergeld - UPDATE Mai

Aufzeichnung des Webinars vom 27.05.2020 mit Sascha Glöckner (Bundsagentur für Arbeit, Chemnitz) und Sören Uhle (CWE)
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Zum Monatsabschluss stellen wir die Berechnungsgrundlagen und -anwendung in den Mittelpunkt unseres Webinars. Wir begrüßen den Experten der Bundesagentur für Arbeit Chemnitz, Herrn Sascha Glöckner im Gespräch mit Sören Uhle.

Wir beantworten ihre konkreten Fragen zu Schwerpunkten wie:

  • Zahlungsflüsse, Vorleistungspflichten des Arbeitgebers
  • Handhabung von Schicht-, Sonn- und Feiertagszuschlägen
  • Regelungen bei Krankheit von Mitarbeitern
  • Kurzarbeitergeld-Berechnung mit und ohne Kinder
  • Kurzarbeitergeld und Hinzuverdienst uvm.

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Fragen & Antworten: KURZARBEITERGELD (UPDATE)

Ja. Verweigert ein Arbeitnehmer die Kurzarbeit, droht ihm die außerordentliche betriebsbedingte Kündigung oder eine Änderungskündigung.

Ja, entweder in Form einer Betriebsvereinbarung, sofern ein Betriebsrat vorhanden ist, oder eine Kopie der Einzelvereinbarungen. Diese kann auch als zusammengefasste Liste mit Unterzeichnung des jeweiligen Arbeitnehmers erfolgen. Sind die Beschäftigten nicht erreichbar, können die Vereinbarungen nachgereicht werden. Es muss jedoch ab Beginn Einvernehmen herrschen, dass Kurzarbeit eingeführt wird.

Für die ungekündigten Beschäftigten erhält der Arbeitgeber weiterhin das Kurzarbeitergeld. Der gekündigte Arbeitnehmer verliert ab dem Zeitpunkt der Kündigung seinen Anspruch auf das Kurzarbeitergeld.

Ja, Kurzarbeit kann vollkommen flexibel zwischen Null und der Grenze zur Vollbeschäftigung eingesetzt werden. Die Mindesterfordernisse von 10% Entgeltausfall infolge Arbeitsausfall für mind. 10% der Beschäftigten bilden an der Obergrenze das Limit.

(Nach aktuellem Stand 18.03.) Es werden vorbehaltlich die Arbeitszeit-Guthaben zur Vermeidung des Arbeitszeitausfalles vollständig reduziert, das heißt auf Null abgebaut.

Das Kurzarbeitergeld ist eine Entgeltersatzleistung und wird nicht unmittelbar versteuert, unterliegt jedoch der progressiven Steuer.

Nein, man fällt nicht aus der Kurzarbeit raus, solang die Mindesterfordernisse von 10% der Mitarbeiter im Unternehmen nicht unterschritten wird. Die Flexibilität, Mitarbeiter zu beschäftigen, ist gegeben.

Ja, man kann Experten vollbeschäftigt lassen, wenn andere MA in der Abteilung in Kurzarbeit gehen. Dabei ist die 10 % Reglung zu beachten.

Im Zweifel für jeden Standort, wenn dieser eine eigene Lohn- und Personalbuchhaltung hat.

Die Landesdirektion ist nur zuständig im Falle einer Betriebsschließung nach §56 Infektionsschutzgesetz. Die Bundesagentur für Arbeit zahlt so schnell wie möglich.

Im laufenden Monat empfiehlt sich eine Anzeige, um ggf. die Möglichkeit abzusichern, Kurzarbeitergeld abzurechnen. Wenn aber bis zum 31. März kein Arbeitsausfall eingetreten ist, ist ein Antrag für diesen Monat nicht notwendig. Die Abrechnungen für weitere Folgemonate werden dadurch nicht ausgeschlossen.

Nein, es ist keine neue Anzeige nötig. Prüfen Sie jedoch den Bewilligungsbescheid und ggf. den Bewilligungszeitraum (derzeit auf maximal 12 Monate) und zeigen formlos eine Verlängerung an.

Bei einer Gesamtbetrachtung müssen mindestens 10 % des Betriebes betroffen sein. Eine Bewertung nach Abteilungen ist prinzipiell möglich und erfordert jedoch eine Einzelüberprüfung.

Grundlegend gilt die (zum Zeitpunkt der Antragstellung) bestätigte Urlaubsplanung des Unternehmens (sofern vorhanden). Verbleibende Tage sollten möglichst monatlich zu 1/12 genommen werden bzw. in Abstimmung mit der Geschäftsleitung und unter Berücksichtigung des Betriebsfriedens.

Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld sind, soweit sie zusammen mit dem Kurzarbeitergeld das fiktive Arbeitsentgelt nicht übersteigen, dem beitragspflichtigen Arbeitsentgelt nicht hinzuzurechnen.

Die BA erstattet die SV-Beiträge, die auf das Kurzarbeitergeld entfallen. Aufstockungen werden nicht berücksichtigt. (Stand 23.03.2020)

Bei Kurzarbeit ist das regulär erzielte Arbeitsentgelt (Entgelt für gearbeitete Zeit) normal versicherungs- und beitragspflichtig in der SV.

Vom ausgefallenen Entgelt (Differenz vom Ist-Entgelt zum Sollentgelt) bilden 80% (fiktives Arbeitsentgelt) die Bemessungsgrundlage für die Beiträge zur SV.

 

Wenn der Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld für die ausgefallene Arbeitszeit aufstockt, ist diese Aufstockung bis zur Höhe des fiktiven Arbeitsentgelts (80%) beitragsfrei in der SV.

Stockt der Arbeitgeber das ausgefallene Entgelt über diese 80% auf, so ist der Teil der Aufstockung beitragspflichtig, der die Grenze übersteigt. Diese Beiträge werden nicht von der BA erstattet.

Hier besteht für die MA keine Möglichkeit der Kurzarbeit. Sie würden die Ausfallursache (unbezahlte Freistellung zur Kinderbetreuung) und die vom Ausfall betroffenen Beschäftigten zugleich darstellen.

Fällt dem Unternehmen jedoch ein kritischer Teil der Belegschaft aufgrund der Freistellung wegen KiTa-Schließung aus, sodass die Fortführung des Geschäftsbetriebes objektiv nicht mehr möglich ist, kann für den übrigen Teil der Belegschaft, welcher nicht bereits unbezahlt freigestellt ist, bei Erfüllung aller weiteren Voraussetzungen Kurzarbeitergeld gewährt werden. (Stand 23.03.2020)

Schließt der Arbeitgeber das Unternehmen aus Angst bzw. eigenen Vorkehrungen, kann für diese Ausfälle kein Kurzarbeitergeld gewährt werden. Aus der geschilderten Ausfallursache muss ein unmittelbarer Zusammenhang zur Allgemeinverfügung bzw. mittelbare Zusammenhänge (Rückgang Laufkundschaft, rückläufige Kundenaufträge, …) erkennbar sein.

Das Beispiel des Frisörsalons ist insofern hierfür kaum einschlägig, als dass ein Frisör bereits, obwohl nicht unmittelbar von der erste Allgemeinverfügung betroffen, in den meisten Fällen einen Rückgang an Laufkundschaft und Kunden aus der besonders gefährdeten Altersgruppe zu verzeichnen hat.

Für diese Umstände kann bei Erfüllung aller weiteren Voraussetzungen Kurzarbeitergeld gewährt werden.

Das Kurzarbeitergeld berechnet sich nach dem Nettoentgeltausfall. Die Kurzarbeiter erhalten grundsätzlich 60 % des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt beträgt das Kurzarbeitergeld 67 % des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts. Eine Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes finden Sie auf der Website der Bundesagentur für Arbeit (www.arbeitsagentur.de).

Die Beantwortung der Fragen erfolgte mit Kenntnisstand 24.03.2020 .

Das erweiterte Kurzarbeitergeld - UPDATE April

Aufzeichnung des Webinars vom 29.04.2020 mit Sascha Glöckner (Bundsagentur für Arbeit, Chemnitz), Steffi Otto (HWK Chemnitz), Torsten Christel (IHK CHemnitz) sowie Ralf Hron (DGB Südwestsachsen) und Sören Uhle (CWE)
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Zum Monatsabschluss stellten wir die Neuerungen der vergangenen vier Wochen sowie die Berechnungsgrundlagen und -anwendung in den Mittelpunkt unseres Webinars. Wir begrüßten den Experten der Bundesagentur für Arbeit, Herrn Sascha Glöckner sowie für den Themenschwerpunkt Ausbildungszuschuss Steffi Otto von der Handwerkskammer Chemnitz und Torsten Christel von der Industrie- und Handelskammer Chemnitz. Einen Ausblick auf kommende Entwicklungen auf Bundesebene gewährte uns zum Abschluss Ralf Hron vom DGB Südwestsachsen.


Unsere Themenschwerpunkte im Einzelnen:

  • Schnelle Erstattung – Hinweise zur Abrechnung des Kurzarbeitergeldes
  • Neue Verordnung zur Bezugsfrist – wem nützt sie? Die Verordnung sieht eine Verlängerung der Kurzarbeit auf bis zu 21 Monate vor.
  • Richtlinie des Freistaates Sachsen zur Förderung von Ausbildungsverhältnissen während Corona 
  • Neues aus dem Bundeskabinett – Aktuelle Informationen zur geplanten Erhöhung des Kurzarbeitergeldes

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Das erweiterte Kurzarbeitergeld - UPDATE

Aufzeichnung des Webinars vom 27.03.2020 mit Sascha Glöckner (Bundsagentur für Arbeit, Chemnitz) und Sören Uhle (CWE)
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Das neue erweiterte Kurzarbeitergeld

Aufzeichnung des Webinars vom 18.03.2020 u.a. mit Sascha Glöckner (Bundsagentur für Arbeit, Chemnitz)
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